Niederlande

[Der Staat] [Die Menschen - Das Ende der "Coffee Shops"]
[Niederländische Antillen] [Entwicklungen ab 2008] [www-Links] [Literatur]


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Offizieller Name: Königreich der Niederlande
Hauptstadt: Amsterdam
Regierungssitz: Den Haag
Fläche: 42.508 km² (nach Landgewinnung 2008-2013)
Landesnatur: Der Hauptteil des Landes liegt unter 0 m, im N und W schützender Dünengürtel, im SO Vorderardennen und Nordrand des Rheinischen Schiefergebirges
Klima: Ozeanisch geprägtes mildfeuchtes Klima
Hauptflüsse: Maas, Waal, Lek, IJssel
Höchster Punkt: Vaalser Berg 322 m
Tiefster Punkt: Prins Alexander Polder -6,6 m
Regierungsform: Parlamentarische Monarchie
Staatsoberhaupt: König (ab 30. April 2013; von November 1890 bis April 2013 Königin)
Regierungschef: Ministerpräsident
Verwaltung: 12 Provinzen
Parlament: Zweikammerparlament; Erste Kammer mit 75 Abgeordneten, die für 4 Jahre indirekt von den Provinzialparlamenten gewählt werden; Zweite Kammer mit 150 für 4 Jahre gewählten Abgeordneten
Nationalfeiertag: 27. April (da der erste "Königstag" auf einen Sonntag fallen würde, hat man ihn aus Rücksicht auf die frommen Calvinisten auf den 26. April 2014 vorverlegt; zuvor 30. April "Königinnentag")
Einwohner: 15.735.000 (1999); 16.680.000 (2011)
Bevölkerungsdichte: 400 Ew./km² (2011)
Stadtbevölkerung: 89% (1999)
Bevölkerung unter 15 Jahren: 19% (1999)
Analphabetenquote: 1% (1999)
Sprache: Niederländisch, Westfriesisch in Friesland und Groningen
Religion: Katholiken 27%, Protestanten 12%, Muslime 5,8%, Minderheiten von Hindus, Juden, Buddhidsten (2006)

Das Königreich der Niederlande wird volkstümlich meist als "Holland" bezeichnet, wenngleich dieser Name eigentlich nur für das Marschland im Westen mit den Provinzen Nord- und Südholland gilt. "Holland" ist in politischer, kultureller und wirtschaftlicher Hinsicht das Herz des Landes, das die charakteristischen Eigenschaften der Niederlande am besten verkörpert. Soweit der Blick reicht, erstreckt sich ebenes, grünes Land, das der Mensch zum Teil in hartem Kampf dem Meer abgetrotzt hat. Die unter dem Meeresspiegel gelegenen Gebiete werden von vielen Entwässerungsgräben und Kanälen durchzogen, die das Grün der Polder in geradlinige Muster zerteilen. Der Weg in das nächste Dorf oder die nächste Stadt führt oftmals nur über eine der vielen Zugbrücken, die auch das Passieren größerer Schiffe "mitten durch Gemüsefelder und Weiden" ermöglichen. Ein charakteristisches Merkmal der holländischen Landschaft sind die Windmühlen, die früher die Aufgabe hatten, das Wasser aus den Sammelgräben in die Kanäle zu befördern. Heute erfüllen Elektropumpen diese Aufgabe.
Im Frühjahr sind weite Teile der Niederlande von einem farbenprächtigen, duftenden Blumenteppich überzogen. Tulpen-, Narzissen- und Hyazinthenfelder locken Hunderttausende von Touristen in die Niederlande. Folkloristische "Farbtupfer" wie Umzüge, Feste, Märkte und Jahrmärkte gibt es in den Niederlanden mehr als genug. Der Käsemarkt in Alkmaar, die Blumenauktionen in Aalsmeer, Dörfer, in denen noch Trachten getragen werden, sind Ausdruck einer langen Tradition.

Im Sommer üben die Seebäder der Nordseeküste die größte Anziehungskraft aus: Scheveningen, Noordwijk, Zandvoort und Egmond - um nur die wichtigsten zu nennen. Während die ausgedehnten Dünengebiete Nordhollands dem Besucher ein einmaliges Naturerlebnis bieten, schätzen Wassersportler besonders das IJsselmeer und die vielen Seen und Kanäle.
Eine der beliebtsten Sport- oder besser Fortbewegungsarten der Niederländer ist das Fahrradfahren. Etwa 11 Millionen "fiets" (Fahrräder) und 11.000 km ausgebaute Fahrradwege soll es in den Niederlanden geben. Nationalsport der Niederländer ist jedoch das Schlittschuhlaufen, das seinen Höhepunkt in der "Elfstedentocht" (Elf-Städte-Tour) findet. Auf zugefrorenen Kanälen wird durch elf Städte eine 199 km lange Strecke gelaufen.
Die Niederlande bieten viele Sehenswürdigkeiten auf engstem Raum, wobei der idyllisch-ruhige Norden einen starken Kontrast zu dem Ballungsraum der "Randstad Holland" bildet. Doch sogar Amsterdam, die pulsierende Hauptstadt des Landes mit großstädtischem Flair, zeigt sich in ihrem Stadtbild - einer Kulisse aus historischen Kaufmannshäusern, Hunderten von Grachten und zahllosen Brücken - typisch niederländisch.

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Der Staat

Wie die Gesellschaft der Niederlande, so ist auch ihre staatliche Ordnung traditionsgebunden und zugleich offen für Wandlungen und Neuerungen. Die Tradition der "Republik der Vereinigten Niederlande", die 1581 nach langen Kämpfen gegen die spanische Oberherrschaft gegründet wurde, wird vor allem durch das Königshaus verkörpert. Die Königinnen und Könige der Niederlande sind Nachkommen des Prinzen Wilhelm I. von Oranien, der von 1572 bis 1581 den schließlich erfolgreichen Kampf um religiöse und politische Freiheiten anführte.
Seitdem haben die Niederländer darauf gebaut, dass ihr Anspruch auf staatliche Selbständigkeit und republikanische Freiheiten von den Oraniern verteidigt wird. Auch in der modernen parlamentarischen Demokratie, die sich auf der Grundlage der Verfassung von 1848 entwickelt hat, war deshalb nie umstritten, dass an der Spitze des Staates ein Monarch aus dem Hause Oranien steht.
Von 1980 von 2013 war Königin Beatrix (* 31. Januar 1938) Staatsoberhaupt.
Am 30. April 2013 ("Königinnentag") übergab Königin Beatrix das Amt an ihren ältesten Sohn Willem Alexander (* 27. April 1967). Zum ersten Mal seit 1890 haben die Niederländer wieder einen König - aus dem "Königinnentag" wird der "Königstag", der dann aber am 27. April gefeiert wird.

Königin Beatrix bei Bilderberger-Treffen in Spanien
»[...] In der Rangordnung der Bilderberger rangiert Königin Beatrix ziemlich weit oben und sie ist einer der Langzeitmitglieder, nicht nur hier, sondern auch im Club of Rome. Ihr verstorbener Vater Prinz Bernhard zur Lippe-Biesterfeld (2004) war ja auch einer der Mitbegründer der Bilderberg-Gruppe 1954. Beatrix ist unter anderem Großaktionärin des Ölmultis Shell und wird zu den reichsten Frauen der Welt gezählt. Sie ist demnach keine Symbolfigur der niederländischen Monarchie, sondern hat wirklich Macht. [...]«
Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch, 6. Mai 2010. Bilderberg-Meeting Spanien - Tag 5

Siehe auch:
 my-europe.de, Neue Weltordnung - Bilderberger - Illuminati

Regierung und Parlament
Nach dieser mehrfach reformierten, in den Grundzügen aber immer noch geltenden Verfassung zählt das Königreich der Niederlande zu den konstitutionellen Monarchien Europas. Königin bzw König sind also nicht nur Repräsentanten des Staates. Sie wirken auch bei der in den Niederlanden oft schwierigen Regierungsbildung mit. Und sie können zusammen mit dem von ihnen berufenen Staatsrat auch die Gesetzgebung beeinflussen.

Praktisch wird die Gesetzgebung freilich weitgehend von der Regierung und vom Parlament, den "Generalstaaten", vollzogen. Der Name "Generalstaaten" geht auf die ständische Vertretung in der Zeit der burgundischen Niederlande zurück, die erstmals 1464 zusammengerufen wurde. Im Jahr 1814 ging der Name auf das Parlament über. Das Parlament umfasst zwei Kammern, die für jeweils vier Jahre gewählt werden: die 75 Abgeordneten der Ersten Kammer von den Landtagen der zwölf Provinzen, die 150 Abgeordneten der Zweiten Kammer direkt vom Volk. Während die Zweite Kammer Gesetzesvorlagen der Regierung verändern oder auch selbst in der Gesetzgebung initiativ werden kann, kann die Erste Kammer Gesetzesentwürfen nur zustimmen oder sie ganz ablehnen.

Die politische Kultur
Religiöse und sozialpolitische Gegensätze bestimmten lange Zeit das Parteiensystem und das Verbandswesen. Vor allem das Vielparteiensystem - historisch gewachsen und verfestigt - man spricht deshalb von "Versäulung" -, wurde von der konfessionellen Struktur des Landes bestimmt. Auf der einen Seite formierten sich die mehrheitlich calvinistischen Protestanten ebenso wie die Katholiken in eigenen Parteien, Gewerkschaften, Unternehmerorganisationen, Bauernverbänden usw. Den konfessionellen Parteien standen die liberale Partei und die Arbeiterpartei gegenüber, die zwar unterschiedliche Klasseninteressen vertraten, aber gemeinsam auf eine Trennung zwischen dem weltlich-staatlichen und dem kirchlich-religiösen Bereich bedacht waren. Doch äußere Bedrohungen, gruppenübergreifende Interessen und nicht zuletzt die seit langer Zeit ausgeprägte Bereitschaft zur Toleranz verhinderten tiefgreifende gesellschaftliche Konflikte und führten in den 1980er und 1990er Jahren zu einem erheblichen Abbau der Spannungsfelder zwischen den großen Gruppen. Die christlichen Parteien haben sich 1980 zum "Christlich-Demokratischen Appell" (CDA) zusammengeschlossen, und die sozialdemokratische Arbeiterpartei (PvdA) hat sich mehr und mehr anderen sozialen Wählergruppen geöffnet. Auch in den Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen kam es zu Zusammenschlüssen.
Soziale Bewegungen und Bürgerinitiativen tragen überdies dazu bei, dass das politische Leben der Niederlande überaus vielfältig bleibt.

PvdA und CDA regierten ab 1989 in einer großen Koalition, die 1994 von einer sozialliberalen Regierung abgelöst wurde. 1998 wurde die rechtsliberale VVD nach der PvdA zur zweitstärksten politischen Kraft. Seit Oktober 2012 wird das Land von einer Großen Koalition aus VVD und PvdA regiert.

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Niederlande

Die Menschen

Die Niederländer - ein Volk, das im Laufe der Jahrhunderte aus Friesen, Sachsen und Niederfranken zusammenwuchs - sind durch ihre gemeinsame Sprache miteinander verbunden. Das Niederländische hat sich aus dem Altniederdeutschen entwickelt und ist seit dem 17. Jahrhundert eine selbständige Schriftsprache.

Es bestehen jedoch gewisse Unterschiede zwischen den Provinzen. So haben die Friesen, die überwiegend in den Provinzen Friesland und Groningen leben, ihre eigenständige Sprache, das nach dem Zweiten Weltkrieg als "zweite Landessprache" offiziell anerkannte Westfriesisch, bis heute bewahrt - es gibt zweisprachige Grundschulen, seit 1938 eine "Friesische Akademie" in Leeuwarden, mehrere Universitätsstühle und eine lebendige westfriesische Literatur. Aber nicht nur in ihrer Sprache, sondern auch in ihren Bräuchen und Sitten heben sie sich stark von den Bewohnern der anderen Provinzen ab.
Noch bis weit in die 1960er Jahre bargen die religiösen und weltanschaulichen Unterschiede zwischen den Konfessionen - Katholiken sowie Protestanten in den verschiedenen Kirchen, vor allem in der Niederländisch-Reformierten Kirche - häufig Zündstoff für Auseinandersetzungen. Die scharfe Trennung zwischen Protestantismus und Katholizismus hat eine lange Tradition, die bis auf den Freiheitskampf der Niederländer im 16. und 17. Jahrhundert zurückreicht. Wenn heute die starren Fronten weitgehend aufgeweicht sind, kann dies zum einen der als besonders reformfreudig und progressiv geltenden niederländischen katholischen Kirche als Verdienst angerechnet werden. Zum anderen ist diese Entwicklung auch das Resultat einer fortschreitenden Abwendung - vor allem der jüngeren Generation - von konfessionellen Bindungen. Im Jahr 2006 gehörten rund 41% der Niederländer keiner Glaubensgemeinschaft an.

Minderheiten
Aus den ehemaligen Kolonien der Niederlande in Südamerika, der Karibik und Südostasien kam seit 1949 eine Vielzahl von Einwanderer ins Land. Mit mehreren aufsehenerregenden Aktionen machten die Molukker von der asiatischen Inselgruppe der Molukken (zum ehemaligen Kolonialgebiet Niederländisch-Indien, heute zu Indonesien gehörend) in den 1970er Jahren auf ihre Entwurzelung aufmerksam. Daraufhin versuchte die Regierung, sie stärker als bisher in die Gesellschaft einzubeziehen und bot ihnen aber gleichzeitig auch Möglichkeiten für die Wahrung ihrer kulturellen Identität.
Von den 16,3 Millionen Einwohnern entfallen etwa 19% auf Menschen mit Migrationshintergrund (Stand 2007).
Die fünf gößten Herkunftsgruppen sind: Indonesier (389.940), Deutsche (381.186), Türken (368.600), Surinamer (333.504) und Marokkaner (329.493).

Die meisten der etwa 200.000 EU-Bürger, die seit 2004 in die Niederlande geströmt sind, stammen aus Polen, und sie sind es, die heute für wenig Geld Tulpen schneiden und Tomaten ernten.
Während der globalen Coronavirus-Pandemie ab 2020 und den damit verbundenen Schutzmaßnahmen der Staaten gegen die Ausbreitung des Virus, müssen die Niederlande Millionen Blumen vernichten, da sie nicht ausgeliefert werden konnten.

Die "Randstad Holland"
Die Niederlande sind eines der am dichtesten besiedelten Länder der Welt. Bei 16 Millionen Einwohnern kommen auf jeden Quadratkilometer - und ein großer Teil des Landes liegt unterhalb des Meeresspiegels - rund 380 Menschen. Auch der Anteil der in Städten lebenden Bevölkerung ist mit knapp 90% sehr hoch. Die städtische Siedlungsweise hat besonders stark das flache Land durchdrungen, sodass in den Niederlanden die ländliche Lebensweise fast völlig verschwunden ist.
Die Konzentration von Dienstleistungen, Handel, Industrie und Schifffahrt sowie die günstige Lage als Bindeglied zwischen dem hochindustrialisierten europäischen Hinterland und Übersee ließ zwischen Utrecht/Hilversum im Nordosten und Dordrecht im Südwesten auf einer Länge von etwa 70 km und einer Breite bis zu 60 km ein ringförmiges städtisches Ballungsgebiet, die "Randstad Holland", entstehen. In ihr leben fast 50% der gesamten Bevölkerung auf nur 10% der Landesfläche. Die "Randstad" - der Name wurde 1930 von dem Gründer der niederländischen Fluggesellschaft KLM, Albert Pelsman, geprägt - besteht aus mehreren Zentren, die unterschiedliche Funktionen wahren. Während sich die nationalen Verwaltungsfunktionen vor allem auf Den Haag konzentrieren, ist Rotterdam eine typische Hafenstadt mit Großhandel und modernen Großindustrien; Amsterdam dagegen hat sich besonders zum Finanz- und Kulturzentrum des Landes entwickelt. Die alte Bischofsstadt Utrecht, Sitz zweier Erzbischöfe, ist, auch dank ihrer bekannten Universität, eine Art geistlicher und geistiger Mittelpunkt der Niederlande. Inmitten des Randstad-Ringes liegt das sogenannte grüne Herz, ein vornehmlich landwirtschaftlich genutztes Gebiet, das den Stadtbewohnern auch Erholungsmöglichkeiten bietet.

Die künftige regionale Siedlungsentwicklung soll sich auch auf die bedeutenderen Provinzhauptstädte Maastricht (Limburg) mit Heerlen, Zwolle (Overijssel), Groningen (Groningen) und Leeuwarden (Friesland) als städtische Knotenpunkte konzentrieren, ferner auf die Industriestädte Enschede/Hengelo (Twente, Provinz Overijssel). Dazu kommen als weitere "Ballungszentren" Geleen und Sittard in Süd-Limburg, Almelo in Twente und Alkmaar in Nordholland, ferner die übrigen Provinzhauptstädte im überwiegend ländlichen Norden und Osten sowie im äußersten Südwesten und Südosten.

Reiseziel Niederlande
Man bezeichnet die Niederlande gerne als das Land der Windmühlen und Tulpen. Endlose bunte Tulpenfelder bieten sich im Frühling dem Besucher an der "Bollenstreek" zwischen Haarlem und Leiden dar. Hier liegt auch der bekannte Blumenpark Keukenhof.

Akute Gesundheitsgefahr: Wasserverseuchung durch den Einsatz von Pestiziden und Düngemitteln
Wie aus einer Wasser-Untersuchung der Universität Leiden hervorgeht (2012), ist durch den jahrzehntelangen Einsatz von Pestiziden und Düngemitteln das Wasser in den Gräben und Kanälen erheblich verseucht. Um eine totale Umweltkatastrophe zu verhindern, müsste die Ausbringung dieser Giftstoffe vorübergehnd komplett eingestellt werden. Die meisten dieser Giftstoffe sind darüber hinaus für die Menschen gesundheitsgefährdent, sie »[...] sind u.a. genschädigend, krebserregend, neurotoxisch und schädigen das Immunsystem.[...]« Und welcher Konzern macht Kasse? Das niederländische Obst- und Gemüsesaatgutunternehmen De Ruiter Seeds (seit 2008 MONSANTO). Siehe auch:  Neue Weltordnung.
Zitat: blog.purenature.de, Juli 2012

Die tolerante Einstellung und die gelassene Lebenshaltung der Niederländer, ihr Geschäftssinn, die Mischung aus kleinstädtischem Stolz und Weltoffenheit - fehlende Gardinen erlauben (meist) einen unverstellten Blick in die "gute Stube" - sowie das vielfältige Kultur- und Freizeitangebot ließen die Niederlande zu einem der beliebtesten europäischen Urlaubsländer werden. Auf verhältnismäßig kleinem Raum bietet das Land ein facettenreiches Bild: altholländische Städte und Grachten, Brücken und Kaufmannshäuser aus dem 17. Jahrhundert; buntes Völkergemisch, internationale Kultur und europäische Kunst in Amsterdam und Rotterdam, familienfreundliche Seebäder, die Dünenlandschaften der westfriesischen Inseln, faszinierende Einblicke in die reiche Erfahrung der Niederländer bei der Bändigung der Nordsee, z.B. das Sperrwerk an der Oosterschelde in der Provinz Seeland zwischen den Inseln Schouwen und Walcheren. Die Gelegenheit zum Wassersport bieten sowohl die Seebäder an der Nordseeküste als auch die vielen Seen im Binnenland und die Kanäle, die das ganze Land durchziehen.

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Niederländische Antillen - seit Oktober 2010 "Karibische Niederlande"

Wenn von den Niederländischen Antillen die Rede ist, denkt man wohl zuerst an die sogenannten ABC-Inseln Aruba, Bonaire und Curaçao vor der Küste Venezuelas, weniger an die weiter nordöstlich gelegenen Inseln Sint Eustatius, Saba und das zwischen Niederländern und Franzosen geteilte Sint Maarten bzw. Saint Martin. Die der venezolanischen Küste vorgelagerten Inseln bestehen aus kreidezeitlichem Gestein und Korallenkalk, die flache Hügel bilden. Höchste Erhebung ist mit 372 m der Sint Christoffelberg auf Curaçao. Die Inseln im Bereich der Inseln über dem Winde hingegen sind vulkanischen Ursprungs mit Höhen über 800 m auf Saba und über 500 m auf Sint Eustatius.

Die ABC-Inseln
1499 wurde die Curaçao-Inselgruppe entdeckt und Anfang des 16. Jahrhunderts von Spaniern besetzt, die die Inseln jedoch lediglich als Ausgangspunkt für die Eroberung des südamerikanischen Kontinents nutzten. Schon bald wurden die Niederländer von den reichen Salzvorkommen der ABC-Inseln, dem unentbehrlichen Rohstoff für ihre Heringswirtschaft, angezogen. 1634 besetzten sie Curaçao, und 1648 erfolgte die Anerkennung ihrer Eroberung im "Westfälischen Frieden".
Die Feindschaft zwischen Niederländern und Spaniern entsprang zum Teil religiösen Gegensätzen, doch beim Sklavenhandel arbeiteten Protestanten und Katholiken Hand in Hand. Die Niederländer machten ein gutes Geschäft, indem sie Afrikaner, die auf spanischen und portugiesischen Schiffen nach wochenlanger Seereise halbverhungert in Willemstad eintrafen, pflegten und versorgten, um sie auf den Sklavenmärkten der Karibik feilzubieten. Nach dem Verbot der Sklaverei verlegten sich die Niederländer auf die Herstellung von Pomeranzenlikör, den Anbau von Aloe sowie die Sammelwirtschaft von Divi-Divi, einer Hülsenfrucht, aus der Gerbstoffe gewonnen wurden.

Curaçao wurde zu einer der reichsten karibischen Inseln. Davon zeugen heute noch die ansehnlichen Bürgerhäuser um das Fort Amsterdam in Willemstad. Die spitzgiebeligen, bunt gestrichenen, mit Stuck verzierten Bauten, die sauberen Klinkerstraßen und die roten Ziegeldächer machen dieses Klein-Holland zu einem reizvollen Ort. Heute ziehen zahlreiche Touristen durch die klimatisierten Läden und Genever-Stuben zwischen "Herrenstraat" und "Wilhelminaplein" und lassen sich zwischen alten Festungskanonen vor dem Gouverneurspalast fotografieren.
Dass die geschäftstüchtigen Niederländer auch ein Herz für religiös und politisch Verfolgte hatten, zeigen Gebäude wie die große Synagoge, das älteste jüdische Gotteshaus auf amerikanischem Boden, sowie ein achteckiger Pavillon, in dem der südamerikanische Freiheitsheld Simon Bolivar eine Zeitlang wohnte.

»[...] Am 15.5.2009 sprachen sich die Bewohner der Antilleninsel per Referendum mit 52% der Stimmen für eine weitgehende Autonomie aus, die allerdings frühestens 2010 im Rahmen der Neuordnung der Niederländischen Antillen umgesetzt wird. [...]«
Der Fischer Weltalmanach 2010, S. 379

Wirtschaftliche Entwicklung
Seit dem Zweiten Weltkrieg profitieren Curaçao und Aruba von einem der begehrtesten Rohstoffe des 20. Jahrhunderts, dem Erdöl. In den Mammutraffinerien der Royal Dutch Shell wird nicht nur "Schwarzes Gold" aus Venezuela verarbeitet, es entstanden auch riesige Tankareale für importiertes Erdöl aus aller Welt sowie Trockendocks für Supertanker.
Mit der Industrialisierung wurde eine wirtschaftliche Grundlage für die geplante Unabhängigkeit gelegt. Heute bemüht man sich, die Wirtschaft zu diversifizieren, den Tourismus auszubauen und ein günstiges Investitionsklima zu schaffen. Ziel der Insulaner ist es, ohne die finanzielle Unterstützung des Mutterlandes auszukommen. Seit 1954 sind die fünfeinhalb Inseln ein autonomer, gleichberechtigter Teil des niederländischen Königreichs. Die Niederlande sind nur noch für die Außen- und Verteidigungspolitik zuständig. Den Inseln ist es freigestellt, die völlige Unabhängigkeit zu wählen und sich zu einem Staatenbund zusammenzuschließen. Während sich die Bewohner von Aruba, Curaçao und Sint Maarten einiges auf ihren Fortschritt zugute halten, scheint auf Bonaire, Saba und Sint Eustatius die Zeit stehengeblieben zu sein. Salzpolder und Vogelschutzgebiete bestimmen auf Bonaire das Inselbild, weltvergessen wirkt auch Sint Eustatius.

10. Oktober 2010: Staatsverband der Niederländische Antillen wurde aufgehoben

»[...] Am 15. Dezember 2008, dem Königreichstag, wurde während einer „Runder-Tisch-Konferenz“ auf Curaçao ein Abkommen über die Auflösung der Niederländischen Antillen unterzeichnet. Curaçao und Sint Maarten sollten dadurch als neue autonome Länder, vergleichbar mit dem Status von Aruba, dem Königreich angehören. Die Inseln Bonaire, Saba und St. Eustatius (sogenannte BES-Inseln) sollten einen besonderen Status als Gemeinden innerhalb der Niederlande erhalten, ohne einer niederländischen Provinz anzugehören. Der offizielle Sammelname für die niederländischen Überseegemeinden in der Karibik lautet "Karibische Niederlande" (Caribisch Nederland). Die endgültige Umstrukturierung wurde schließlich am 10. Oktober 2010 umgesetzt und der Staatsverband der Niederländische Antillen wurde aufgehoben.[...]«

Zitat: de.wikipedia.org, Königreich der Niederlande
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Entwicklungen ab 2008

»[...] Die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise zwang auch die von dem christdemokratischen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende geführte Koalitionsregierung zu einer Reihe von unkonventionellen Schritten, um den Finanzmarkt zu stabilisieren und einer Wirtschaftskrise vorzubeugen. Das innenpolitische Klima wurde weiter von der zunehmenden Polarisierung der Bevölkerung in migrationstolerante und -feindliche Lager belastet. [...]

Nothilfe für Banken
In seinem Finanzbericht für 2008 vom 2.5.2009 bezifferte Finanzminister Wouter Bos das direkte finanzielle Engagement des Staates zur Stabilisierung des Finanzmarktes auf 85,4 Mrd. €. [...]

Migrations- und Integrationspolitik:
Am 16.10.2008 wählte die sozialdemokratische Mehrheit im Stadtrat Ahmed Aboutaleb zum Bürgermeister von Rotterdam. Der Sohn marokkanischer Einwanderer, der auch die Staatsbürgerschaft seines Geburtslandes besitzt, übernahm am 1.1.2009 als erster Muslim die Führung einer niederländischen Großstadt.
Die sozialdemokratische Integrationsministerin Ella Vogelaar erklärte am 13.11.2008 ihren Rücktritt, nachdem sie u.a. von der eigenen Partei harte Kritik wegen zu nachgiebiger Haltung und "multikultureller" Orientierung erhalten hatte. Entscheidender Streitpunkt war ihre Weigerung, eine von der Regierung geplante Datenbank über straffällige Kinder von Einwanderern aus den Niederländischen Antillen einzurichten. Ihr Nachfolger im Amt wurde Eberhard van der Laan. Für die Sozialdemokraten blieb die Integrationspolitik ein Streitthema; am 15.3.2009 verabschiedete ein Parteikongress in Utrecht gegen den Willen von Parteichef Wouter Bos eine integrations- und migrationsfreundliche Grundsatzresolution.
Der Oberste Gerichtshof in Amsterdam wies am 21.1.2009 die Staatsanwaltschaft an, gegen Geert Wilders, den Führer der rechtspopulistischen Partei für die Freiheit (PVV), ein Strafverfahren wegen Rassismus und Volksverhetzung einzuleiten. In dem Fall, der heftige Debatten entfachte, geht es um den im März 2008 veröffentlichten Film "Fitna", mit dem Wilders sich zahlreiche Strafanzeigen zugezogen hatte. Die Staatsanwaltschaft Amsterdam hatte die Aufnahme von Ermittlungen am 30.6.2008 mit der Begründung abgelehnt, die Äußerungen des Rechtspopulisten seien als Beiträge zu einer gesellschaftlichen Debatte nicht strafwürdig. [...]« Aus: Der Fischer Weltalmanach 2010: Zahlen Daten Fakten, S. 378 ff.

23. Juni 2011: Geert Wilders freigesprochen

»[...] Geert Wilders ist vom Vorwurf der Anstiftung zum Rassenhass und Diskriminierung von Muslimen freigesprochen worden. Das entschied ein Gericht in Amsterdam. Er selbst sieht es als Sieg für die Meinungsfreiheit in den Niederlanden.[...]«
Zitat: www.tagesschau.de, Nach Zweifeln an der Strafbarkeit - Freispruch, 23. Juni 2011
Hier ein Auszug aus dem Interview der Wiener Zeitung mit Geert Wilders, dem Produzenten des Anti-Koran-Films "Fitna" ("Das Böse") vom 21.2.2008:
"Wiener Zeitung": Sie planen in Kürze die Veröffentlichung eines provokanten Anti-Koran-Films mit dem Titel "Fitna" ("Das Böse"). Welche Beweggründe und Ideen stecken dahinter?
Geert Wilders: Im August 2007 habe ich in einen Artikel für den "Volkskrant" (niederländische Tageszeitung, Anm.) geschrieben, in dem ich gefordert habe, dass der Koran in Holland ähnlich wie "Mein Kampf" – derzeit das einzige Buch, das bei uns auf der Schwarzen Liste steht – verboten werden sollte. Ein Buch gesetzlich zu verbieten, bedarf einer schwierigen Prozedur, weshalb ich in meiner Analyse die dringende Notwendigkeit dafür unterstrichen habe, weil der Koran ein faschistisches Buch ist und verbannt gehört. [...]«
Siehe auch:

»[...] EU
Aus der Wahl zum Europäischen Parlament am 4.6.2009 ging die christdemokratische CDA als stärkste Kraft hervor: Mit 20,1% der Stimmen, stellt sie fünf der 25 niederländischen Parlamentarier in Straßburg, zwei weniger als nach der Wahl 2004. Der eigentliche Sieger war die europakritische PVV, die - 2006 gegründet - erstmals zur EU-Wahl antrat. Sie erreichte 17,0% der Stimmen und gewann vier Mandate. [...] Der PVV-Parteivorsitzende Wilders gab nach der Wahl bekannt, sein EU-Mandat nicht wahrnehmen zu wollen, da er die Einmischung der EU in niederländische Angelegenheiten ablehne. [...]

Marokko: Das gespannte Verhältnis zu Marokko wurde weiter belastet, als am 24.10.2008 ca. 40 in den Niederlanden praktizierende Imame überraschend nach Rabat einbestellt wurden, um religiöse Instruktionen zu erhalten. Die Regierung in Den Haag wirft Marokko seit längerem vor, die Integration marokkanischer Einwanderer [...] zu behindern, um ihre Bindung an den Islam und die Aufrechterhaltung des Geldtransfers in das Herkunftsland zu sichern. Die Abberufung der Imame erfolgte knapp eine Woche vor dem Beginn einer Parlamentsdebatte (30.10.) über eine Spionageaffäre: Am 15.9.2008 war in Rotterdam der aus Marokko stammende Polizeibrigradier Re Lemhaouli aus dem Dienst entlassen worden, weil er nach Erkenntnissen des niederländischen Geheimdienstes AIVD für den marokkanischen Geheimdienst gearbeitet haben soll. Den Haag legte am 18.9. Protest in Rabat ein. Schon vorab hatte die marokkanische Regierung zwei in die Affäre verwickelte Diplomaten aus Den Haag abberufen. [...]«
Der Fischer Weltalmanach 2010: Zahlen Daten Fakten, S. 378 f.

Molukker gegen Marokkaner - die niederländische Kleinstadt Culemborg befindet sich im Belagerungszustand. Die Behörden befürchten ein Übergreifen auf andere Orte.
In der Neujahrsnacht entbrannten gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Molukker und Marokkaner. »[...] Am Sonntag (3.1.2010, Anm.) flammten sie erneut auf, bis die Polizei mit einem robusten Aufgebot eingriff und den betroffenen Stadtteil Terweijde in einen Belagerungszustand versetzte, mit Strassensperren, Versammlungs- und Zutrittsverbot. [...] Gewalttätige Auseinandersetzungen unter Jugendlichen über den Jahreswechsel sind zwar auch in den Niederlanden nichts Seltenes. Im ganzen Land sollen 2500 Vorfälle bei der Polizei gemeldet und über 900 Personen vorübergehend festgenommen worden sein. Doch was sich in Culemborg abspielte, war neu. Es standen sich Einwanderer der zweiten Generation gegenüber, hie Molukker, da Marokkaner. In Spitzenzeiten waren auf jeder Seite rund 50 Jugendliche an den Unruhen beteiligt. Es entstanden beträchtliche Sachschäden, Autos wurden angezündet, Vorgärten verwüstet und Fensterscheiben eingeschlagen. [...] Zur Eskalation am Silvesterabend war es gekommen, als ein Auto mit vier marokkanischstämmigen Burschen in eine Gruppe jugendlicher Molukker fuhr, die sich vor einem Haus versammelt hatten. Die Angegriffenen verfolgten die Angreifer, die ihrerseits Verstärkung erhielten. Zurück blieben mehrere Verletzte. Eine junge Frau musste mit einer Kopfwunde ins Spital gebracht werden, nachdem sie durch das Fenster ihres Hauses von einem Stein getroffen worden war.
Der Bürgermeister von Culemborg rief für Terweijde den Notstand aus. Rund 100 Beamte der Polizei sichern seit Montag den betroffenen Stadtteil und die Zufahrtswege; Videoanlagen überwachen die neuralgischen Punkte. Laut Angaben der Behörden sollen die Notstandsmassnahmen noch mindestens zwei Wochen lang aufrechterhalten werden. Mehrere Rädelsführer wurden festgenommen; für mindestens zwei von ihnen ordnete die Staatsanwaltschaft Untersuchungshaft an. [...]«
Zitat: dimadima.de, Molukker gegen Marokkaner - Unruhen in Holland

"Rassenunruhen" der Marokkaner gehen weiter
In den Niederlanden spricht man jetzt bei den gewalttätigen Mohammedaner-Aufständen in der Stadt Culemborg von "Rassenunruhen".

Regierungsauflösung im Februar 2010
Die seit 2007 regierende Koalition aus Christdemokraten (Ministerpräsident Balkenende), Sozialdemokraten (Vizepremier Wouter Bos, der eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes um jeden Preis verhindern wollte) und Christen-Union zerbrach im Februar 2010 am Streit um den Verbleib der niederländischen Truppen im mittelafghanischen Urusgan, bei dem bisher 21 niederländische Soldaten ums Leben kamen. Dieser Einsatz, an dem die Niederlande mit 1900 Soldaten beteiligt sind, sollte ursprünglich 2008 enden, wurde aber 2007 bis 2010 verlängert. Der Konflikt zwischen linkem und rechten Lager könnte in seiner Konsequenz dazu führen, dass eine neue Regierung, die spätestens drei Monate nach Auflösung der schwarz/roten Koalition gewählt werden muss, sich aus Christdemokraten, Christen-Union und den ganz Rechten, der PVV, der Partei für Freiheit und Fortschritt unter Geert Wilders zusammensetzt. Einer linken Koalition unterstützt von Grünen und Sozialisten werden dagegen geringere Chancen eingeräumt.

Kommunalwahlen 2010

Bei den Kommunalwahlen am Mittwoch, den 7. Juni, konnte Geert Wilders mit seiner "Partei für die Freiheit" (PVV, 24 Sitze) aus dem Stand heraus einen Sensationserfolg erringen. Hinter der rechtsliberalen "Volkspartei für Frieden und Demokratie" (VVD, 31 Sitze) und den "Sozialdemokraten" (PvdA, 30 Sitze) wurde die PVV drittstärkste Kraft. Die bisher regierenden Christdemokraten (CDA) erhielten mit 21 der 150 Tweede-Kamer-Sitze das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte.
Eine Regierungsbildung dürfte sich nun schwer bewerkstelligen lassen, treffen mit VVD, PvdA und PVV doch recht unterschiedliche Philosophien aufeinander. 31% der Niederländer sprechen sich für den neoliberalen Kurs von Mark Rutte (vom Typ smarter Jungmanager) aus, der sich für harte Sparmaßnahmen, insbesondere im Sozialbereich, einsetzt.

Ende September sieht es so aus, dass es in den Niederlanden zu einer Koalitionsbildung von PvdA und CDA unter Duldung der PVV kommen wird. Am 30. September stand bereits der Duldungsvertrag. Hierin wird deutlich, unter welchen Bedingungen die von Geert Wilders geführte PVV eine PvdA/CDA-Regierung tolerieren wird:

  • Zurückdrängung der Einwanderung nichtwestlicher Ausländer.
  • Burka-Verbot.
  • Kopftuchverbot in öffentlichen Einrichtungen.
  • Reduzierung von Asylbewerbern um mindestens 25 Prozent.
  • In den Niederlanden straffällig gewordene Ausländer sollen künftig ihr Aufenthaltsrecht verlieren.
  • Mehr Sicherheit durch 3000 zusätzliche Polizisten, womit der "Straßenterror" muslimischer Jugendlicher bekämpft werden soll.
  • Die Fürsorge für alte Menschen soll verbessert werden.
  • Die Erhöhung des Rentenalters auf 67 Jahre soll neu verhandelt werden.

Oktober 2010: Neue Regierung

Am 2. Oktober 2010 »[...] wurde durch eine Abstimmung auf dem Sonderparteitag der Christdemokraten die letzte Hürde beseitigt, um eine durch die PVV "geduldete" Koalition von VVD und CDA zu bilden. Der Rechtspopulist [...] Geert Wilders wird mit seiner Partei PVV dadurch erheblichen Einfluss auf die niederländische Regierung bekommen. [...] Gemäß der Koalitionsvereinbarung vom 30. September 2010 wird der VVD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Mark Rutte die künftige Niederländische Regierung leiten. [...]«
Zitiert aus: de.wikipedia.org, Niederlande

24. Mai 2011: Geert Wilders droht mit Neuwahlen bei Fortsetzung weiterer Finanzhilfen an Griechenland

»[...] Geert Wilders hat der liberal-konservativen Minderheitsregierung mit Neuwahlen gedroht, sollte diese weitere Finanzhilfen für Griechenland beschließen. Wilders hatte bereits in den vergangenen Tagen die Einstellung aller Zahlungen an das hochverschuldete Land gefordert.
Es sei absolut unverantwortlich, Athen weiteres Geld zu überweisen, sagte der 47jährige nach einem Bericht des Spiegels. "Davon sehen wir keinen einzigen Cent wieder." Um Schlimmeres zu vermeiden müsse das südeuropäische Land den Euro-Raum verlassen und zur Drachme zurückkehren.
Sollte Griechenland dennoch zahlungsunfähig werden, wären die Niederländer davon weit weniger betroffen als Deutschland oder Frankreich, betonte Wilders. Statt den "betrügerischen Griechen" werde er dann lieber die niederländischen Pensionsfonds unterstützen.

Niederlage bei Oberhauswahlen
Die von Wilders tolerierte Regierung aus Christdemokraten und Rechtsliberalen mußte unterdessen bei der Oberhauswahl eine Niederlage hinnehmen. Zusammen erhielten die drei Parteien 37 der 75 Oberhaussitze und sind damit auf einen weiteren Partner angewiesen.
Das niederländische Oberhaus kann, ähnlich wie der Deutsche Bundesrat, Gesetze blockieren, hat aber kein eigenes Initiativrecht. Für das Kabinett unter dem rechtsliberalen Ministerpräsident Mark Rutte wird es dennoch künftig schwerer weitere Reformen durchzusetzten. [...]«
Zitiert aus: deutschlandecho.wordpress.com, 24.05.2011

27. Januar 2012: Regierung stimmt für Burka-Verbot

»[...] Erst Frankreich, dann die Schweiz und Belgien und nun auch die Niederlande: In Europa geht das Burka-Verbot um. Das holländische Kabinett hat jetzt einem entsprechenden Gesetzes-Entwurf zugestimmt. Unter anderem könnte öffentliche Vollverschleierung von Frauen bereits ab dem nächsten Jahr verboten sein. [...]«
Das Gesetz soll ein Verbot für alle Arten gesichtsbedeckender Kleidung abdecken. Die rechtliche Gleichheit von Männern und Frauen in einer multikulturellen und offenen Gesellschaft sei mit diesem Gesetz besser garantiert, so die niederländische Integrationsministerin Liesbeth Spies.
Zitat: www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de, 28.01.2012

April 2012: Mark Rutte ist als Ministerpräsident zurückgetreten - Regierung gescheitert.

Die Minderheitsregierung von Mark Rutte erhielt bezüglich der Abstimmung über ein Sparpaket von der von Geert Wilders geführten Partei für die Freiheit (PVV) keine Unterstützung. Als Konsequenz ist Mark Rutte von seinem Amt zurückgetreten. Die auf die Unterstützung der PVV angewiesene Regierung ist damit gescheitert. Neuwahlen sind für den 12. September angesetzt. Oberstes Wahlkampfthema der PVV: Austritt der Niederlande aus der EU ... Bis dahin führt Mark Rutte weiterhin die Amtsgeschäfte.

September 2012: PVV verliert bei vorgezogenen Parlamentswahlen
Bei den Parlamentswahlen am 12. September wurde die konservative VVD mit 41 Sitzen stärkste Partei noch vor der Arbeiterpartei PvdA mit 39 Sitzen. Die Geert-Wilders-Partei (PVV) konnte mit ihrem anti-europäischen Kurs nicht punkten und verlor von ihren 24 Sitzen 9 Sitze.
In Anbetracht der weit auseinander liegenden Positionen bei VVD und PvdA dürfte es schwierig sein, eine große Koalition zu bilden.
Mit rund 74% Wahlbeteiligung wurde das niedrigste Niveau seit Ende der 1990er Jahre erreichte.

Oktober 2012: Einigung auf Große Koalition
Ende Oktober 2012 einigten sich die VVD und die PvdA auf die Bildung einer Großen Koalition. Mark Rutte bleibt Ministerpräsident.

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18.09.2013: Das Ende des Wohlfahrtsstaats

Der von Ministerpräsident Mark Rutte geschriebene Text beinhaltet wenig Gutes für die Niederländer. Die Wirtschaft schwächelt und ein beachtlicher Teil des Wohlfahrtsstaats wird über Schulden finanziert, d.h. die Niederländer müssen sparen. Überbringer der schlechten Nachricht war der neue niederländische König Willem-Alexander bei seiner ersten Thronrede. Das Ende des Wohlfahrtsstaats bedeutet unter anderem diverse Kürzungen im sozialen Bereich, darunter Kindergeld, Renten, Sozialhilfe.
»[...] Nach Angaben der Regierung werden die Niederlanden trotz des zusätzlichen Sparpakets von sechs Milliarden Euro im kommenden Jahr erneut die Defizitziele verfehlen.«
Zitat: de.euronews.com, koenig-der-niederlande-ruft-ende-des-wohlfahrtsstaats-aus, 18.09.2013

Literatur

Alle Länder dieser Erde. Band 2, Sonderausgabe in 2 Bänden, Reader's Digest (Hg), Bertelsmann, Gütersloh/München, 2001, S.1027 f.

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www-Links

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 Vogelgrippe - Schweinegrippe - Corona

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